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bannkreis.peperonity.net

Demokratie

?

Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie.

Das bedeutet: Demokratie findet im Parlament statt.

Hhhmmm!
Nur im Parlament.

Ist das Gerangel um die Macht im Lande erst mal durch die demokratischen Wahlen geklärt, können die Herren und Damen da oben machen was sie wollen. Alles im Namen des Volkes natürlich. Gefragt werden wir dann nicht mehr. Wozu auch. Der gegebene Regierungsauftrag reicht ja für vier Jahre.

Eine Volksabstimmung ist in unserem Grundgesetz leider nicht wirklich vorgesehen. Das gibt's nur bei einer Verschiebung der inner- deutschen Landesgrenzen.

Eine Gesetzänderung in Richtung Volksabstimmung wird es wohl auch nie geben. Wäre das doch eine Beschneidung der alleinigen Macht unserer Parlamen- tarier und deren Erfüllungs- gehilfen, den Beamten. Oder schlimmer, ein Schritt zur direkten Demokratie.

Wo kämen wir denn da hin, wenn die breite Masse was zu sagen hätte.

Wir leben in einer
>> Diktatur der Parteien. <<
Viele Bürger erkennen dies langsam aber sicher.

Die große Koalition hat ja gezeigt, das alle Parlamen- tarier gemeinsam an dem ganzen Mist beteiligt sind.
Das ist wenigstens ehrlich.

Im Grunde können wir uns freie Wahlen sparen. Die Damen und Herren sind ja schliesslich nicht an ihre Wahlversprechen gebunden.

Wenn sie erst mal dran sind heisst es:
"Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern" und "wir müssen der Entwicklung Sorge tragen." Fein.

Selbst bei einer Wahl- beteiligung von weit unter 50 Prozent: Irgendwer kommt immer dran. Wenn 51 Prozent der Bürger nicht wählen bedeutet das, daß die sich mit der ange- botenen Parteienlandschaft nicht identifizieren können. Aber das ist im Grundgesetz auch nicht vorgesehen.

Da haben die Amis 1948 echt gepennt. Na macht nix. Schliesslich sind wir noch immer ein besetztes Land ohne Friedensvertrag. So sind wir letztendlich besser zu kontrollieren. Inklusive Erkennungsdienstlicher-Erfassung mit dem nächsten Reisepass. Funktioniert doch schon prima. Datenschutz ade.

Zumindest wenn ein hier Vorbestrafter in die USA einreisen möchte. Andersrum ist's anderster. US-Verbrecher dürfen nach good old germany. So rum funktioniert der Informationsstrom nicht.

Na, auch schon erfasst?

Und nich vergessen:
Wählen gehen!

Ist echt wichtig!


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