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Der Bannkreis

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Schönes Schild !

Dieses Schild steht in Berlin vor dem deutschen Bundestag.

Beabsichtigt wird der Schutz des Verfassungsorganes vor dem unmittelbaren Druck der Bevölkerung.

Ein Bannkreis ist eine allgemeine Schutzzone in der Versammlungsverbot herrscht. Demonstrationen sind grundsätzlich verboten. Nur an sitzungsfreien Tagen darf demonstriert werden. Also, wenn keiner da ist.

Das bedeutet, das unsere Volksvertreter unsere Meinung nicht hören wollen, wenn uns mal was nicht passt. Na so was ...

Solche Schilder sind auch in unmittelbarer Nähe der Landtage, des Bundesrats und beim Bundes- verfassungsgericht zu finden. Auch dort will man unsere Meinung nicht hören.

Juristisch geregelt ist dies im Gesetz über befriedete Bezirke für Verfassungs- organe des Bundes (BefBezG).

Ach ja, bevor ich's vergesse... versucht mal "Bannkreis" zu googeln... Ich traue euch zu, euch über das was ihr (nicht) finden werdet eine eigene Meinung zu bilden.

So ist das!


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